Antonio Simic Webdesign

Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Antonio Simic, Torweg 12, 13591 Berlin (im Folgenden „ich“)

§ 1 Geltungsbereich und Kundenkreis

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen mir und meinen Kunden (im Folgenden „Kunde“) über die Erstellung von Websites (Pakete „Start“, „Plus“ und „Individuell“), über das Pflegepaket „Pflege Basis“ und über damit zusammenhängende Zusatzleistungen. Gegenüber dem Kunden gelten sie auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen dieser Art, ohne dass ich erneut auf sie hinweisen muss.
  2. Meine Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er als Unternehmer handelt. Verträge mit Verbrauchern schließe ich nicht.
  3. Verwendet der Kunde abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, so wird deren Einbeziehung hiermit widersprochen; sie gelten nur, wenn ich ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt habe.
  4. Maßgeblich ist die Fassung dieser AGB, die zum Zeitpunkt der Bestellung gilt. Individuelle Absprachen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

  1. Gegenstand des Vertrags ist die Erstellung einer individuell gestalteten Website für den Kunden und deren Veröffentlichung beim Hoster des Kunden. Ich schulde die fertige, abnahmefähige Website. Es gelten die Vorschriften über den Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB).
  2. Ich biete folgende Pakete an:
    • „Start“: bis zu 5 Seiten und zusätzlich eine eigene Seite je Leistung des Kunden (bis zu 6 Leistungsseiten), eine Korrekturrunde.
    • „Plus“: wie „Start“, jedoch bis zu 8 Seiten und bis zu 10 Leistungsseiten, eine Korrekturrunde.
    • „Individuell“: Websites, die über das Paket „Plus“ hinausgehen, etwa ab 9 Seiten, mit mehreren Sprachen, mit Termin- oder Buchungssystem oder mit Shop. Umfang, Preis und Fertigstellungsfrist ergeben sich aus meinem Angebot in Textform.

    Für alle Pakete gelten diese AGB. Soweit sie für „Individuell“ nichts Abweichendes regeln, gelten die Bestimmungen für „Start“ und „Plus“ entsprechend; das Angebot geht diesen AGB vor.

  3. Den Rahmen der Pakete „Start“ und „Plus“ beschreibt die Angebotsseite zum Zeitpunkt der Bestellung; die Leistungsbeschreibung ist der Bestellbestätigung beigefügt. Im Einzelnen festgelegt wird die Website durch den Onboarding-Fragebogen: Was im Fragebogen auswählbar ist, ist im Preis enthalten. Die Angaben des Kunden im Fragebogen sind die verbindliche Leistungsbeschreibung. Wünsche, die über den Fragebogen hinausgehen oder nach dessen Abschluss neu hinzukommen, sind Zusatzleistungen und werden nur nach gesonderter Vereinbarung in Textform erbracht und vergütet.
  4. Nicht in den Paketen enthalten sind insbesondere:
    • Domain und Hosting (siehe § 9),
    • E-Mail-Postfächer,
    • Rechtstexte der Website des Kunden wie Impressum und Datenschutzerklärung (siehe § 7 Abs. 5),
    • Sicherheitsupdates und Wartung nach der Veröffentlichung, außer im Pflegepaket (siehe §§ 10 und 11),
    • Einträge in Branchenverzeichnissen,
    • in den Paketen „Start“ und „Plus“: mehrere Sprachen, Termin- oder Buchungssysteme und Shops.
  5. Die Website wird nach anerkannten Grundsätzen für die Auffindbarkeit in Suchmaschinen und KI-Suchdiensten (SEO und GEO) aufgebaut. Eine bestimmte Platzierung, Sichtbarkeit oder Nennung bei Google, ChatGPT oder anderen Diensten schulde ich nicht, da diese von Dritten bestimmt wird.
  6. Die vorab erstellte Vorschau der Startseite ist ein unverbindlicher Entwurf. Die fertige Website muss ihr nicht entsprechen; maßgeblich sind die Angaben im Fragebogen.
  7. Ich bin berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte oder externe Dienstleister hinzuzuziehen. Ich bleibe dabei für die vertragsgemäße Leistung verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung meiner Leistungen auf meiner Website, in E-Mails, in der Vorschau oder in sonstigen Werbemaßnahmen ist kein verbindliches Angebot.
  2. Die Pakete „Start“ und „Plus“ bestellt der Kunde online über das Bestellformular auf der Angebotsseite. Vor dem Absenden muss er bestätigen, dass er als Unternehmer bestellt und diese AGB akzeptiert (Pflicht-Häkchen). Bis zum Absenden kann er seine Eingaben jederzeit prüfen und korrigieren. Mit Klick auf den Knopf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags ab, gegebenenfalls einschließlich des Pflegepakets.
  3. Anschließend wird der Kunde zur Zahlung der Anzahlung an den Zahlungsdienstleister Stripe weitergeleitet. Der Vertrag kommt zustande, wenn ich die Bestellung per E-Mail bestätige (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung enthält diese AGB, die Leistungsbeschreibung und den Link zum Onboarding-Fragebogen. Die Rechnung über die Anzahlung liegt der Bestellbestätigung bei oder folgt, bei Zahlung per Lastschrift, nach Eingang des Betrags. Bei Zahlung per Karte oder PayPal kommt ohne erfolgreiche Anzahlung kein Vertrag zustande. Bei Zahlung per Lastschrift bestätige ich die Bestellung bereits vor dem Einzug; wird die Lastschrift nicht eingelöst, gilt § 4 Abs. 4.
  4. Beim Paket „Individuell“ erstelle ich auf Anfrage ein Angebot in Textform. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt und ich die Annahme bestätige; Abs. 3 Satz 3 gilt entsprechend.
  5. Den Vertragstext speichere ich. Der Kunde erhält ihn mit der Bestellbestätigung in Textform. Vertragssprache ist Deutsch.
  6. Zusatzleistungen können auch per E-Mail vereinbart werden.

§ 4 Preise und Zahlung

  1. Die Preise sind Festpreise:
    • Paket „Start“: 499 Euro,
    • Paket „Plus“: 749 Euro,
    • Paket „Individuell“: Preis laut Angebot.

    Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG berechne ich keine Umsatzsteuer. Der Preis für das Pflegepaket ergibt sich aus § 11.

  2. Bei der Bestellung ist eine Anzahlung zu zahlen, der Rest nach der Abnahme (§ 6):
    • „Start“: 249 Euro Anzahlung, 250 Euro Restzahlung,
    • „Plus“: 249 Euro Anzahlung, 500 Euro Restzahlung,
    • „Individuell“: Anzahlung und Restzahlung laut Angebot.

    Nach der Abnahme sende ich dem Kunden einen Zahlungslink für die Restzahlung. Die Restzahlung ist sieben Tage nach der Abnahme fällig.

  3. Ich veröffentliche die Website, sobald die Restzahlung bei mir eingegangen ist; vorher veröffentliche ich sie nicht.
  4. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsarten. Wird eine Lastschrift nicht eingelöst oder eine Zahlung zurückgebucht, hat der Kunde den Betrag innerhalb von drei Werktagen nach der Rückbuchung zu überweisen und die dadurch entstandenen Kosten zu tragen, soweit er die Rückbuchung zu vertreten hat. Geht die Anzahlung auch dann nicht ein, kann ich vom Vertrag zurücktreten.
  5. Zusatzleistungen werden zu dem Preis abgerechnet, der vor ihrer Erbringung in Textform vereinbart wurde.
  6. Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind; dasselbe gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts. Dies gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis, insbesondere wegen Mängeln oder Fertigstellungskosten.

§ 5 Ablauf, Mitwirkung des Kunden und Fertigstellung

  1. Nach der Bestellbestätigung füllt der Kunde den Onboarding-Fragebogen aus und stellt dabei die benötigten Inhalte bereit (z. B. Logo, Bilder, Texte, Angaben zu Leistungen). Er soll den Fragebogen innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellbestätigung abschließen. Nach sieben Tagen erinnere ich ihn einmal.
  2. Hat der Kunde den Fragebogen 30 Tage nach der Bestellbestätigung nicht abgeschlossen, bin ich berechtigt, die Website auf Grundlage der Vorschau, soweit vorhanden, und der bis dahin vorliegenden Inhalte, insbesondere der Inhalte der bisherigen Website des Kunden, fertigzustellen. Ich weise den Kunden in der Erinnerung auf diese Folge hin.
  3. Der Kunde wirkt bei der Erstellung im erforderlichen Umfang mit. Er erbringt die notwendigen Mitwirkungshandlungen auf meine Anforderung hin ohne Verzögerung, insbesondere beantwortet er Rückfragen, liefert Inhalte und richtet mir einen Zugang zu seinem Hosting ein (§ 9 Abs. 2).
  4. Bei den Paketen „Start“ und „Plus“ stelle ich die Website innerhalb von 14 Tagen fertig, nachdem die Inhalte vollständig vorliegen, also der Fragebogen abgeschlossen ist und alle darin angekündigten Dateien hochgeladen sind (ausgenommen Rechtstexte, Abs. 6), oder nachdem die Frist nach Abs. 2 abgelaufen ist. Beim Paket „Individuell“ gilt die Frist aus dem Angebot. Die Fertigstellung teile ich durch einen Prüf-Link mit.
  5. Verzögert sich die Leistung, weil der Kunde Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht rechtzeitig erbringt, verschieben sich meine Fristen entsprechend. Mein Vergütungsanspruch bleibt bestehen; weitergehende gesetzliche Rechte (§§ 642, 643 BGB) bleiben unberührt.
  6. Die Rechtstexte der Website (§ 7 Abs. 5) muss der Kunde nicht schon mit dem Fragebogen liefern. Sie zählen nicht zu den Inhalten nach Abs. 4; die Frist nach Abs. 4 beginnt auch ohne sie. Der Kunde reicht sie spätestens bis zur Abnahme (§ 6) über den Fragebogen nach. Fehlen sie dann noch, hindert das weder die Abnahme noch die Fälligkeit der Restzahlung. Ich veröffentliche die Website jedoch erst, wenn die Rechtstexte vorliegen.

§ 6 Korrekturrunden und Abnahme

  1. Nach Zugang des Prüf-Links prüft der Kunde die Website. Innerhalb von 14 Tagen nach Zugang des Prüf-Links sendet er mir seine Korrekturwünsche gesammelt oder nimmt die Website ab.
  2. Im Preis enthalten sind bei den Paketen „Start“ und „Plus“ je eine Korrekturrunde, beim Paket „Individuell“ die im Angebot genannte Zahl. Eine Korrekturrunde umfasst Änderungen an Texten, Bildern, Farben und der Reihenfolge von Inhalten im Rahmen der Leistungsbeschreibung. Weitere Korrekturrunden sowie Änderungen, die über die Leistungsbeschreibung hinausgehen, sind Zusatzleistungen. Die Beseitigung von Mängeln zählt nicht als Korrekturrunde.
  3. Ich arbeite die Korrekturen in der Regel innerhalb von fünf Werktagen ein und sende dem Kunden einen neuen Prüf-Link. Für diesen gelten Abs. 1, 4 und 5 ebenso.
  4. Der Kunde nimmt die Website ab, indem er über den Prüf-Link bestätigt, dass er die Website geprüft und freigegeben hat und dass er die ergänzten Texte geprüft hat und für die Inhalte verantwortlich ist.
  5. Meldet sich der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Zugang eines Prüf-Links nicht, reagiert er also weder mit Korrekturwünschen noch mit der Abnahme noch mit einer Verweigerung der Abnahme unter Angabe mindestens eines Mangels, gilt die Website mit Ablauf dieser Frist als abgenommen (§ 640 Abs. 2 BGB). Auf diese Folge und das Datum des Fristablaufs weise ich den Kunden in der E-Mail mit dem Prüf-Link ausdrücklich hin. Sind die im Preis enthaltenen Korrekturrunden aufgebraucht, hindern weitere Änderungswünsche, die keine Mängel betreffen, den Ablauf der Frist nicht, es sei denn, wir vereinbaren sie als Zusatzleistung.
  6. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
  7. Verdeckte Mängel, die bei der Prüfung nicht erkennbar waren, kann der Kunde auch nach der Abnahme im Rahmen der gesetzlichen Mängelrechte geltend machen.

§ 7 Inhalte des Kunden und ergänzte Texte

  1. Für alle Inhalte, die er mir liefert oder deren Übernahme von seiner bisherigen Website er wünscht (z. B. Texte, Logos, Bilder, Videos, Angaben zu Leistungen und Preisen), ist der Kunde verantwortlich. Er sichert zu, dass er die erforderlichen Rechte daran besitzt, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer Nutzung auf der Website entgegenstehen, und dass abgebildete oder genannte Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben.
  2. Der Kunde stellt mich von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Verletzung von Rechten durch die von ihm gelieferten oder zur Übernahme bestimmten Inhalte gegen mich geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
  3. Wählt der Kunde im Fragebogen, dass Texte ergänzt werden sollen, formuliere ich Vorschläge. Ergänzte und sprachlich überarbeitete Texte sind Vorschläge. Der Kunde prüft sie vor der Abnahme auf Richtigkeit und Zulässigkeit. Mit der Abnahme gibt er sie frei und ist ab dann für ihren Inhalt verantwortlich wie für eigene Inhalte.
  4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Inhalte seiner Website den für ihn geltenden Vorschriften entsprechen, insbesondere berufs- und werberechtlichen Vorgaben seiner Branche (z. B. dem Heilmittelwerbegesetz bei Gesundheits- und Pflegebetrieben). Erkenne ich einen offensichtlichen Verstoß, weise ich den Kunden darauf hin.
  5. Impressum, Datenschutzerklärung und andere Rechtstexte der Website des Kunden erstelle ich nicht. Der Kunde liefert sie selbst oder erstellt sie zum Beispiel mit einem Generator; ich binde sie ein. Für ihren Inhalt ist der Kunde verantwortlich.
  6. Verwende ich auf Wunsch des Kunden lizenzfreie oder KI-erstellte Bilder, die ich selbst auswähle, sorge ich dafür, dass die Nutzung auf der Website des Kunden nach den jeweiligen Lizenzbedingungen erlaubt ist.

§ 8 Nutzungsrechte und Referenzen

  1. Mit vollständiger Zahlung des Preises erhält der Kunde an der für ihn erstellten Website, insbesondere an Gestaltung, Texten und Programmcode, das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, sie für seine Zwecke zu nutzen, zu verändern und verändern zu lassen. Bis zur vollständigen Zahlung darf der Kunde die Website nur zur Prüfung nutzen.
  2. Allgemeine Bausteine, Vorlagen, Werkzeuge und Programmteile, die ich unabhängig von diesem Auftrag entwickelt habe oder auch für andere Kunden einsetze, bleiben mein Eigentum. Der Kunde erhält daran ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht, soweit dies für den Betrieb und die Änderung seiner Website erforderlich ist. Für eingesetzte Fremdsoftware (z. B. Open-Source-Bibliotheken) gelten deren Lizenzbedingungen.
  3. Ich nenne den Kunden oder seine Website nur mit seiner vorherigen Zustimmung als Referenz, etwa auf meiner Website oder in Werbung. Dasselbe gilt für einen Hinweis auf mich in der Fußzeile der Website des Kunden und für die Veröffentlichung von Äußerungen des Kunden über meine Leistungen. Eine erteilte Zustimmung kann der Kunde jederzeit für die Zukunft widerrufen.

§ 9 Hosting, Domain und Veröffentlichung

  1. Der Kunde bucht Hosting und Domain selbst, auf seinen Namen und auf eigene Kosten. Der Vertrag darüber kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter zustande. Auf Wunsch empfehle ich einen geeigneten Anbieter.
  2. Für die Veröffentlichung richtet der Kunde mir einen eigenen Zugang (z. B. SFTP-Zugang) bei seinem Hoster ein, den er jederzeit löschen kann. Passwörter sollen nicht per E-Mail oder Formular übermittelt werden.
  3. Nach der Abnahme und dem Eingang der Restzahlung richte ich die Website beim Hoster des Kunden ein und verbinde sie mit seiner Domain. Für die Verfügbarkeit und Leistung des Hosters bin ich nicht verantwortlich.
  4. Zu jedem Paket gehört die Anmeldung der Website bei der Google Search Console und den Bing Webmaster Tools; die dafür nötigen Konten gehören dem Kunden.

§ 10 Betrieb und Sicherheitsupdates nach der Veröffentlichung

  1. Mit der Übergabe erhält der Kunde eine Anleitung, welche Maßnahmen für den sicheren Betrieb der Website nötig sind (z. B. aktuelle PHP-Version beim Hoster, Aktualisierung des Bearbeitungsportals, sichere Passwörter, Datensicherung).
  2. Ohne Pflegepaket ist der Kunde ab der Übergabe selbst für Sicherheitsupdates, Datensicherungen und den weiteren Betrieb der Website verantwortlich. Für Schäden, die darauf beruhen, dass nach der Übergabe nötige Updates oder Sicherungen unterblieben sind, hafte ich nicht, es sei denn, der Schaden beruht auf einem Mangel der Website.
  3. Mit dem Pflegepaket übernehme ich die in § 11 genannten Leistungen.

§ 11 Pflegepaket „Pflege Basis“

  1. Das Pflegepaket kann bei der Bestellung oder später gebucht werden. Es umfasst für die von mir erstellte Website:
    • Updates von PHP-Version und Bearbeitungsportal, mit Prüfung einmal im Monat,
    • eine monatliche Sicherung von Website und Portal-Daten,
    • bis zu 30 Minuten kleine Änderungen pro Monat (z. B. Texte, Bilder, Öffnungszeiten); nicht genutzte Zeit verfällt am Ende des Abrechnungsmonats und kann nicht angespart werden,
    • eine Erreichbarkeitsprüfung der Website mit Benachrichtigung bei Ausfall,
    • einen Quartalsbericht mit Aufrufen und Suchanfragen aus der Google Search Console.
  2. Änderungen, die über 30 Minuten im Monat hinausgehen, führe ich nach Absprache als Zusatzleistung aus.
  3. Das Pflegepaket kostet 19 Euro pro Monat. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG berechne ich keine Umsatzsteuer. Der Betrag ist monatlich im Voraus fällig und wird über Stripe eingezogen.
  4. Das Pflegepaket beginnt mit der Veröffentlichung der Website. Bucht der Kunde es erst nach der Veröffentlichung, beginnt es mit meiner Buchungsbestätigung. Zur Buchung bestätigt der Kunde seine Zahlungsweise über einen Link, den ich ihm sende. Abgerechnet wird jeweils für einen Monat ab dem Tag dieser Bestätigung (Abrechnungsmonat).
  5. Das Pflegepaket läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats in Textform gekündigt werden, zum Beispiel per E-Mail, oder vom Kunden über das Kundenportal von Stripe, dessen Link er mit jeder Rechnung erhält. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  6. Die Erreichbarkeitsprüfung dient der schnellen Information des Kunden; eine bestimmte Verfügbarkeit der Website schulde ich nicht, da diese vom Hoster abhängt. Updates führe ich mit der gebotenen Sorgfalt durch; vor größeren Updates sichere ich die Website.
  7. Soweit ich im Rahmen des Pflegepakets personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeite (z. B. Daten im Bearbeitungsportal oder in Sicherungen), schließen wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 12 Mängelrechte

  1. Für Mängel der Website gelten die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts mit folgenden Maßgaben. Bei Mängeln habe ich zunächst das Recht zur Nacherfüllung.
  2. Die Website ist für die aktuellen Versionen gängiger Browser auf Computer, Tablet und Smartphone ausgelegt. Abweichungen in der Darstellung auf veralteten oder seltenen Geräten und Browsern sind kein Mangel.
  3. Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren innerhalb eines Jahres ab der Abnahme. Dies gilt nicht für Ansprüche auf Schadensersatz in den Fällen des § 13 Abs. 2 sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 13 Haftung

  1. Schadensersatzansprüche gegen mich und meine Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, unabhängig vom zugrunde liegenden Rechtsgrund, soweit sich aus den folgenden Absätzen nichts anderes ergibt.
  2. Unbeschränkt hafte ich
    • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
    • nach dem Produkthaftungsgesetz,
    • im Rahmen einer übernommenen Garantie.
  3. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist meine Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
  4. Für den Verlust von Daten hafte ich, soweit nach Abs. 1 bis 3 eine Haftung besteht, nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung angefallen wäre. Im Pflegepaket gilt dies entsprechend für den Zeitraum seit der letzten von mir geschuldeten Sicherung.
  5. Die gesetzliche Beweislastverteilung bleibt unberührt.
  6. Sonstige Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, außer in den Fällen des Abs. 2.

§ 14 Kündigung des Website-Vertrags

  1. Für die Kündigung des Vertrags über die Erstellung der Website gelten die gesetzlichen Vorschriften (§§ 648, 648a BGB).
  2. Kündigt der Kunde vor der Fertigstellung ohne wichtigen Grund, behalte ich den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich der ersparten Aufwendungen (§ 648 BGB). Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass mir ein geringerer Betrag zusteht.
  3. Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

§ 15 Datenschutz

  1. Personenbezogene Daten verarbeite ich nach meiner Datenschutzerklärung unter https://media.antoniosimic.com/datenschutz.
  2. Soweit ich bei der Erstellung oder Veröffentlichung der Website personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeite, schließen wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 16 Änderungen dieser AGB

  1. Änderungen dieser AGB gelten für laufende Verträge über das Pflegepaket nur nach folgendem Verfahren: Ich teile dem Kunden die geplanten Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit und weise ihn auf sein Widerspruchsrecht und die Frist hin. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Widerspricht er, kann jede Seite das Pflegepaket zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.
  2. Änderungen des Preises oder des Umfangs der Hauptleistungen bedürfen stets der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.

§ 17 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag Berlin. Ich bin auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
  3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.